Margit Ricarda Rolf
– Mobbing-Zentrale –
In dem Verfahren Einstweilige Verfügung – Widerspruch
Stadtreinigung Hamburg ./. Rolf
ist Termin zur mündlichen Verhandlung nunmehr
Freitag, der 16.09.2016, 10:30 Uhr.
Ort:
Amtsgericht Hamburg
Sievekingplatz 1
20355 Hamburg
SAAL 335 B um 10:30 Uhr
Worum geht es bei diesem Prozess ?
Ich habe am 03.02.2016 einen Brief an Matthias Wensch geschickt.
Er bearbeitet Beschwerden über die Stadtreinigung bei der Aufsichtsbehörde,
gehört aber dem Aufsichtsrat der Stadtreinigung gleichzeitig an.
In diesem Brief habe ich mich über Prof. Siechau geäußert,
was dieser, (Prof. Dr. Rüdiger Siechau), als Verletzung
seiner Persönlichkeitsrechte empfindet.
Er beantragte eine einstweilige Verfügung, um mir zu untersagen,
was ich gesagt habe und denke.
Wir (mein Anwalt und ich) haben vorgetragen,
dass es sich um wahre Tatsachen-Behauptung
und um eine zulässige Meinungsäußerung handelt.
Die Richterin Simone Käfer (Pressekammer) hat mich persönlich geladen,
Prof. Siechau dagegen nicht.
Das ist nicht nur höchst ungewöhnlich, sondern lässt auch Raum für Spekulationen.
Wir hatten Befangenheitsantrag gestellt wegen der Ungleichbehandlung der Parteien.
Der wurde abgelehnt.
Ich würde mich freuen, euch bei Gericht zu sehen.
Margit Ricarda Rolf
.– Mobbing-Zentrale –
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Hi Ricarda,
wenn man schon so einiges lesen tut über die Richterin, dann ist der Raum für Spekulationen sehr sehr groß und das gibt einen nicht gerade sehr viel Vertrauen in unsere Justiz !
Trotzdem hoffe und drücke ich Dir an diesen Tag ganz fest die Daumen, das es vielleicht bis dahin ein Finalschlag Deinerseits sein könnte der das letzte Kapitel unseres Geschäftsführers bedeuten könnte 😉
LG an alle nicht (!) mobbenden Kollegen der SRH und anderen in ganz Deutschland
Danke fürs Daumen drücken.
Ich erhoffe mir durchaus, dass man in Deutschland noch sagen darf, was man denkt.
Aber Richter richten unabhängig. Das ist durchaus nicht immer von Vorteil und führt zu einer Vielzahl von Fehlurteilen. Ich bin ja auch Mitglied im Verein gegen Rechtsmissbrauch. Ein Ziel des Vereins ist es, die Dienstaufsicht zu stärken, die mit Hinweis auf die richterliche Unabhängigkeit so gut wie nicht stattfindet.
Ein Finalschlag wird das Verfahren nicht werden.
Noch wird euch Siechau wohl erhalten bleiben.
Aber….
…die Hinweise verdichten sich, dass er beobachtet wird.
Er kann wohl nicht mehr schalten und walten wie bisher.
Es war der Stadtreinigung bei Gericht ungeheuer wichtig,
dass eine Petition für erledigt erklärt wird.
Das haben sie x-Mal betont.
Das zeigt mir deutlich, dass man im Bürgermeisterbüro
und in der Senatskanzlei sensibel geworden ist für Petitionen durch Müllmänner.
Gestern wurde mir übrigens mitgeteilt, dass jetzt wieder einer mit Abfindung ausgeschieden ist.
Wieder einer entsorgt,
von den 16 Fällen, die mir namentlich bekannt sind.
Über diesen Skandal bei der Stadtreinigung Hamburg
ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.
Interessant wird es wirklich erst dann,
wenn einer von euch oder einige den Weg gehen,
Siechau und die Aufsichtsräte persönlich zu verklagen.
Das gilt besonders für jene Müllmänner, die krank geworden sind
und das durch ärztliche Atteste nachweisen können.
Aber gerade denen fehlt im Moment noch die Kraft
zu einem solchen Prozess.
Hier gilt die dreijährige Verjährung.
Das kann also durchaus angepackt werden,
wenn es den Kollegen gesundheitlich wieder besser geht.